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Kulturinfrastrukturfonds

Für diesen Neustart Kultur wird aus dem Kulturetat für dieses und das nächste Jahr insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt.

Der Kulturinfrastrukturfonds gliedert sich im Wesentlichen in vier Teile:
1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft
2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
4. Pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte

Mehr Informationen finden Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/eine-milliarde-euro-fuer-neustart-kultur-gruetters-hilfspakete-der-regierung-stellen-die-weichen-auf-zukunft--1757804


Weitere Förderungen der Bundesregierung

Neben der direkten Förderung „Neustart Kultur“ aus dem BKM kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben zugute.

Einzelheiten finden Sie im Corona versus Kultur - Newsletter Nr. 18 unter: https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/coronanl/corona-versus-kultur-newsletter-nr-18/


"Neustart" ermöglicht Öffnung der Museen - Sofortprogramm für Schutzmaßnahmen

Der Bund hat ein Sofortprogramm für Schutzmaßnahmen in wiedergeöffneten Museen aufgelegt  -  kleinere und mittlere Einrichtungen werden bei geeigneten Schutzmaßnahmen für Besucher und Personal sowie bei Maßnahmen für eine gute Besuchersteuerung durch das Programm "Neustart" unterstützt.

Anträge können ab dem 6. Mai 2020, 10.00 Uhr, online über die Webseite des Bundesverbands Soziokultur gestellt werden.

Weitere Infos erhalten Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/programm-neustart-1749592


Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles

Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellt ab sofort bis zu 5,4 Millionen Euro Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Das Hilfsprogramm zielt darauf ab, künstlerisches Arbeiten trotz der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Antragsteller können bis zu 200.000 Euro aus dem Soforthilfeprogramm erhalten. Ein Schwerpunkt des Programms liegt auf der Förderung von Präsentations- und Vermittlungsformaten, die in Reaktion auf die besonderen Bedingungen der Pandemie entwickelt werden.

Weitere Infos erhalten Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/hilfe-fuer-freie-orchester-1747976


Unterstützung der Kulturstaatsministerin

Angesichts der Absage von Kulturveranstaltungen und des spürbaren Besucherrückgangs wegen des Coronavirus hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters sich hinter die Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler gestellt.

„Künstler und Kultureinrichtungen können sich darauf verlassen, gerade mit Blick auf die Lebenssituationen und Produktionsbedingungen der Kultur-, Kreativ- und Medienbranche: Ich lasse sie nicht im Stich! Wir haben ihre Sorgen im Blick und werden uns dafür einsetzen, dass die speziellen Belange des Kulturbetriebs und der Kreativen miteinbezogen werden, wenn es um Unterstützungsmaßnahmen und Liquiditätshilfen geht“, sagte Grütters.

Die Pressemitteilung finden Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/coronavirus-kulturstaatsministerin-verspricht-kultureinrichtungen-und-kuenstlern-unterstuetzung-gruetters-auf-unverschuldete-notlagen-und-haertefaelle-reagieren--1729916


Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige

Am 27. März 2020 hat der Bundesrat abschließend über das umfassende Hilfspaket der Bundesregierung und den für dessen Umsetzung erforderlichen Nachtragshaushalt entschieden. Damit stehen den Ländern die Gelder für Soforthilfen für kleine Unternehmen zur Verfügung.

Bund und Land unterstützen Kleinunternehmen (gewerbliche und gemeinnützige Unternehmen bis 50 Mitarbeiter), Solo-Selbstständige und Freiberufler mit Zuschüssen von bis zu 25.000 Euro pro Unternehmen für drei Monate. Die Soforthilfe soll der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und Überbrückung akuter Finanzierungsengpässe (u.a. für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten) dienen. 

Aufgrund von Betrugsfällen mit Fake-Internetseiten und der Ermittlungen des Landeskriminalamtes wurde das Antragsverfahren und die Auszahlung der NRW-Soforthilfe 2020 zum Schutz der Antragstellerinnen und Antragsteller vorübergehend gestoppt. Neue Anträge können ab sofort wieder gestellt werden. Bitte benutzen Sie bei der Antragsstellung nur eine gültige deutsche IBAN, die dem Finanzamt bekannt ist.

Bitte benutzen Sie keine Suchmaschinen und nutzen Sie für die Antragstellung ausschließlich folgenden Link: https://soforthilfe-corona.nrw.de

Alle Informationen finden Sie unter: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html


Steuerliche Hilfsmaßnahmen
Corona-Schutzschild des Bundesfinanzministeriums

Stundung von Steuerzahlungen: Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Den Antrag können Unternehmen bis zum 31. Dezember 2020 bei ihrem Finanzamt stellen.

An die Bewilligung der Stundung sind dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Unternehmen müssen darlegen, dass sie unmittelbar betroffen sind. Den Wert entstandener Schäden müssen sie aber nicht im Einzelnen belegen. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird. Diese Maßnahme betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Anpassung von Vorauszahlungen: Unternehmen, Selbständige und Freiberufler*innen können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer anpassen lassen. Gleiches gilt für den Messbetrag für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen. Hierfür können sie bei ihrem Finanzamt einen Antrag stellen. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden als vor der Corona-Pandemie erwartet, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.

Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen: Auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden. Säumniszuschläge, die in dieser Zeit gesetzlich anfallen, sollen erlassen werden. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer.

Ausführliche Informationen dazu finden Sie unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html


Hilfen für Künstler und Kreative

Die Corona-Pandemie hat verheerende Folgen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Vor allem viele kleine Kultureinrichtungen stehen am finanziellen Abgrund. Für Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz.

Die Bundesregierung unternimmt in dieser Krise alles nur Mögliche, um Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen und die Zukunft der Kultureinrichtungen zu sichern. Die Bundesregierung hilft mit Unterstützung in Milliardenhöhe und weiteren Förderleistungen.

Weiteres hier im Überblick: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438